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132 Millionen Euro für den Städtebau in Sachsen
Staatsminister Markus Ulbig MdL
08.03.2016 - Land
Themengebiet: Kommunales, Wohnungs- und Städtebau, Fördermittel
132 Millionen Euro für den Städtebau in Sachsen

Das sächsische Kabinett hat heute dem Abschluss der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung mit dem Bund 2016 zugestimmt. Sachsens Städte und Gemeinden erhalten damit für den Zeitraum von 2016 bis 2020 über 132 Millionen Euro aus den Bund-Länder-Programmen der Städtebauförderung.

Innenminister Markus Ulbig: „Die Vereinbarung mit dem Bund bietet Sachsens Städten und Gemeinden auch künftig vielfältige Gestaltungsspielräume sowie die dafür notwendige Planungssicherheit. Mit den Fördermitteln können die bauliche Entwicklung und die Stärkung der Innenstädte weiter vorangetrieben werden. Städtebauliche Impulse steigern zudem die Attraktivität und erhöhen die Lebensqualität unserer Städte.“

Mit den Städtebaufördermitteln können Gebäude saniert, städtische Plätze neu gestaltet und Quartiere aufgewertet werden. Im vergangenen Jahr wurden über 142 Millionen Euro Städtebaufördermittel an 135 Kommunen im Freistaat Sachsen verteilt.

Die Fördermittel werden über die fünf Programme „Städtebaulicher Denkmalschutz“, „Soziale Stadt“, „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Stadtumbau Ost“ mit den Bereichen Aufwertung und Rückbau sowie über das Programm „Kleinere Städte und Gemeinden“ ausgereicht.

Die abgeschlossene Verwaltungsvereinbarung schafft die Grundlage dafür, Bund-Länder-Finanzhilfen für die Städtebauförderung bereitzustellen. Der Freistaat Sachsen wird die vom Bund ausgereichten Mittel kofinanzieren. Die Verwaltungsvereinbarung tritt in Kraft, wenn sie von allen Bundesländern und dem Bund unterzeichnet wurde. Das Gesamtfördervolumen der Verwaltungsvereinbarung liegt in diesem Jahr bei rund 607 Millionen Euro.

Die Bund-Länder-Mittel werden folgendermaßen auf die Programme verteilt:

Stadtumbau Ost 58,668 Mio. Euro
Städtebaulicher Denkmalschutz 38,454 Mio. Euro
Soziale Stadt 13,972 Mio. Euro
Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 12,438 Mio. Euro
Kleinere Städte und Gemeinden 9,180 Mio. Euro
Insgesamt 132,712 Mio Euro

(SMI)