Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
nach drei Monaten intensiver Arbeit haben wir am 1. Dezember den Koalitionsvertrag von CDU, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und SPD vorgestellt.
30 Jahre nach der Friedlichen Revolution wollen wir unseren sächsischen Erfolgsweg weitergehen. Dieser Koalitionsvertrag mit deutlicher Handschrift der Sächsischen Union bildet dafür eine sehr gute Grundlage. Wir haben es geschafft, zentrale Punkte unseres Regierungsprogramms im Koalitionsvertrag zu verankern wie die Stärkung unserer mittelständischen Wirtschaft, der sächsischen Polizei, des ländlichen Raums, der medizinischen Versorgung und des ÖPNV bei gleichzeitiger Beibehaltung unseres erfolgreichen, gegliederten Schulsystems, der Kopfnoten, des Landeserziehungsgeldes sowie unserer soliden und nachhaltigen Finanzpolitik.
Ich habe es auf unserem Landesparteitag vor wenigen Wochen in Markneukirchen gesagt: Ein Koalitionsvertrag muss sich daran messen lassen, ob er gut ist für unser Land. Und ich kann Ihnen voller Überzeugung sagen: Dieser Koalitionsvertrag ist gut für Sachsen. Wir wollen die Herausforderungen für unseren Heimat beherzt anpacken. Gemeinsam wollen wir Sachsen dienen.
Am 11. Dezember wollen wir in Radebeul noch einmal miteinander über den Koalitionsvertrag beraten und darüber beschließen, ob wir auf der Grundlage dieses Vertrages in eine Regierung mit Grünen und SPD eintreten wollen.
Ich lade Sie herzlich ein zum 6. Sonderparteitag der Sächsischen Union.
Ihr
Michael Kretschmer
Landesvorsitzender der Sächsischen Union
Ministerpräsident des Freistaates Sachsen